§ 1 Präambel
Dieses Dokument beschreibt die allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen von unibuy. General Informatics / GI betreibt unter dem Namen „unibuy“ Websites und mobile Apps für Android und iOS. Diese AGB gelten für die Nutzung der unibuy-Services und aller dort angebotenen Leistungen. Mit der Nutzung stimmt der Nutzer diesen Bedingungen zu.
§ 2 Angebotene Dienste
unibuy ist ein Marktplatz für Kleinanzeigen und Inserate, auf dem angemeldete Nutzer Waren und Dienstleistungen aller Art anbieten, verkaufen, kaufen, tauschen und verschenken können, soweit dies nicht gegen gesetzliche Vorschriften, gute Sitten oder diese AGB verstößt. Auch Angebote im Bereich Immobilien bzw. Mietgemeinschaften von Privatpersonen an Privatpersonen können umfasst sein.
Die App ist grundsätzlich kostenlos nutzbar. Je nach Mobilfunktarif können Kosten für den Datentransfer anfallen. Ein Anspruch auf Teilnahme oder Veröffentlichung besteht nicht. Der Betreiber kann Nutzern die Teilnahme vorübergehend oder dauerhaft verwehren.
§ 3 Vertragsverhältnisse
Der Betreiber stellt lediglich die technische Plattform bereit. Inserate und Nutzerbeiträge stellen keine rechtsverbindlichen Angebote des Betreibers dar. Verträge kommen ausschließlich zwischen den Nutzern zustande; der Betreiber wird nicht Vertragspartner dieser Verträge.
Kostenpflichtige Zusatzfunktionen können über In-App-Käufe erworben werden. Bei Käufen über Apple App Store oder Google Play Store werden Rechnungs- und Zahlungsdaten über die jeweiligen Plattformen abgewickelt.
Wichtig: Automatisiertes Auslesen von Daten, insbesondere Scraping, Crawling, Spidering oder Bot-Anwendungen, ist untersagt.
§ 4 Teilnahmeberechtigung, Registrierung und Löschung des Accounts
Für die Nutzung der meisten Funktionen ist eine Registrierung erforderlich. Die Nutzung ist natürlichen Personen ab 18 Jahren gestattet sowie mündigen Minderjährigen zwischen 14 und 18 Jahren mit Einverständnis der Eltern. Gewerbliche Nutzung ist untersagt, sofern sie nicht ausdrücklich genehmigt wurde.
Die Registrierung kann per Facebook, Google oder E-Mail mit SMS-Bestätigung erfolgen. Mehrfachanmeldungen einer natürlichen Person sind nicht erlaubt. Zugangsdaten sind geheim zu halten. Nutzer können ihr Konto jederzeit löschen.
Mit der Registrierung stimmt der Nutzer dem Erhalt eines unibuy-Newsletters zu; ein Widerruf ist jederzeit möglich.
§ 5 Widerruf und Kündigung
Beim Kauf kostenpflichtiger Zusatzfunktionen besteht für Verbraucher grundsätzlich ein Widerrufsrecht von 14 Kalendertagen, sofern dieses nicht durch die sofortige vollständige Freischaltung der Leistung erlischt. Abonnements können jederzeit nach Maßgabe der jeweiligen App-Store-Bedingungen gekündigt werden. Bereits gezahlte Entgelte werden für die laufende Periode nicht erstattet.
Widerrufsadresse:
General Informatics, Unit unibuy, Fijewo 58a, 14-260 Lubawa, Polen
E-Mail: unibuy@general-informatics.com
§ 5a Zahlung mit PayPal
Zahlungen mit PayPal sind für private Nutzer in zugelassenen Ländern möglich. Verkäufer müssen ihr PayPal-Konto mit dem unibuy-Konto verbinden. Bei erfolgreicher PayPal-Zahlung zahlt der Verkäufer eine Provision an den Betreiber sowie zusätzliche Gebühren an PayPal. Käufer zahlen nur den vereinbarten Kaufpreis.
Für PayPal-Transaktionen können Käufer- und Verkäuferschutz sowie das Streitbeilegungsverfahren von PayPal Anwendung finden.
§ 6 Beiträge von Nutzern, Urheberrechte Dritter
Jeder Beitrag muss vom Nutzer persönlich verfasst oder erstellt worden sein. Rechtswidrige, beleidigende, diskriminierende, vulgäre, gewaltverherrlichende, pornografische oder sonst rechtsverletzende Inhalte sind untersagt. Gleiches gilt für Spam, Hacking, Viren und ähnliche Eingriffe.
Bei Bildern und anderen Inhalten hat der Nutzer sicherzustellen, dass keine Rechte Dritter verletzt werden. Inhalte mit Wasserzeichen anderer Webseiten sind unzulässig. Der Betreiber kann Inhalte entfernen, verschieben oder Nutzerkonten sperren.
§ 7 Kein Verkauf von Tieren
Der Verkauf oder Tausch von Tieren ist auf unibuy nicht erlaubt.
§ 8 Rechte und Nutzer-Haftung
Der Nutzer räumt dem Betreiber ein zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränktes, nicht-ausschließliches und übertragbares Nutzungsrecht an eingestellten Beiträgen ein. Diese Rechte verbleiben auch nach Beendigung der Registrierung beim Betreiber.
Verstößt ein Nutzer gegen diese AGB oder gegen gesetzliche Vorschriften und wird der Betreiber deshalb in Anspruch genommen, hat der Nutzer den Betreiber von daraus entstehenden Ansprüchen und Kosten freizustellen.
§ 9 Kaufanzeigen und Kaufabschlüsse
Inserate können Angaben zum Verkäufer oder Vermieter, Beschreibungen, Bilder, Standort und Preisvorschläge enthalten. Kommt zwischen Verkäufer und Käufer eine Einigung zustande und wird diese bestätigt, entsteht ein verbindlicher Vertrag zwischen den beteiligten Nutzern. Der Betreiber ist daran nicht beteiligt.
Der Betreiber ist nicht verpflichtet, gespeicherte oder übermittelte Informationen aktiv zu prüfen. Erlangt er jedoch Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten, werden diese entfernt oder gesperrt.
§ 10 Haftung
Der Betreiber haftet nicht für die Richtigkeit von Inseratsangaben, Bilder, Kommentare oder Zusagen zwischen Nutzern. Ebenso haftet der Betreiber nicht für technische Störungen, Datenverluste oder Ausfälle, soweit diese nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder Leben, Körper oder Gesundheit betroffen sind.
Eine Haftung für Inhalte und Funktionsfähigkeit verlinkter Internetseiten Dritter ist ausgeschlossen.
§ 11 Datenschutz
Für die Verarbeitung personenbezogener Daten gelten die gesonderten Datenschutzbestimmungen von unibuy.
§ 12 Markenrechte
unibuy und weitere Marken des Betreibers dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht verwendet werden. Ausgenommen ist die Nutzung freigegebener Pressefotos für Presse- und Marketingzwecke.
§ 13 Verstöße gegen die AGB
Bei Verstößen gegen diese AGB kann der Betreiber Nutzerkonten, Beiträge und Inhalte vorübergehend oder dauerhaft sperren oder löschen. Bereits erworbene Zusatzfunktionen können dabei ersatzlos verfallen.
§ 14 Änderung der AGB
Änderungen der AGB werden mit aktualisiertem Versionsdatum veröffentlicht. Ein gesonderter Hinweis erfolgt nicht. Nutzer sollten die AGB regelmäßig prüfen und können ihr Konto löschen, wenn sie mit Änderungen nicht einverstanden sind.
§ 15 Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich polnisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Verweisnormen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist das sachlich zuständige Gericht in Warschau, Polen.
Zur außergerichtlichen Streitbeilegung kann die EU-Online-Plattform genutzt werden: ec.europa.eu/consumers/odr/
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.
